Politische Diskussionen

[Tess]

Original von elleshar:

Original von Tess:

Ein weiteres Manko der Demokratie ist ihre Kurzsichtigkeit. Abhilfe könnte hier eine längere Legislaturperiode schaffen. Auch ein Zusammenlegen von Wahlen (Europawahl, Kommunal-, Landtags-, Bundestagswahlen) wäre, sinnvoll, weil kostensparend und die Wahlbeteiligung würde sicherlich auch steigen, wenn man nicht alle paar Monate zur Urne schreiten müßte.

Das ist ein ziemlich guter Vorschlag. Einziges Problem könnte sein, daß Du erstmals mit 21 Jahren zur Urne kommst.

Das ist auch auch so beim 4-jährigen Wahrhytmus zur Bundestagswahl. Wenn jemand am 23.09.2002 die Volljährigkeit erreicht, darf er auch erst mit 21 (einen Tag vor dem 22. Geburtstag) wählen. Da sehe ich kein Problem.

Eine überparteiliche Stelle (wie wir es beim Bundesverfassungsgericht tw. haben) könnte damit beauftragt werden, langfristige, tw. für das Volk unangenehme Reformen zu forcieren, damit eine gewisse Weitsicht über den Tellerrand der eigenen aktiven Tätigkeit bei den Politikern eintreten könnte.

Ja, ohne das BVerfG würde es im Bereich des Sozial- und Steuerrechts, insbesondere für Familien eher noch schlechter aussehen.
Aber das ein Gericht für die Gesetzgebung teilweise sehr detaillierte Vrogaben macht, wie etwas zu regeln ist halte ich in manchen Fällen für bedenklich.
Im Übrigen: Man merkt es zwar nicht, aber die Richter des BVerfG sind nicht so ganz überparteilich,§ 5 BVerfGG.

Deshalb habe ich geschrieben: "tw." Vielleicht sollte man die Judikative mehr ausbauen und wirklich überparteiisch machen ?
Vielleicht ergeben sich aber auch aus den Vorgaben der EU neue Verwirklichungsformen der Demokratie ?

Unsere jetzige Form der Demokratie ist m.E. in der Art und Weise, wie sie praktiziert wird, überholt *provozier* Es müssen zeitgemäße Lösungen her. Die Basisdemokratie (das wäre Volksentscheid) hat schwerwiegende Nachteile, die bei näherem Hinsehen die Vorteile überwiegen.

[Delta]

Original von huetchen:

Original von Delta:
ich werde verkannt

SirPatrick meinte, dass er dich NICHT der schwarzen Ecke, also den konservativen Parteien, wie CDU/CSU, zuordnen würde.

War gerade mal so frei und habe im Auftrag von ihm geschrieben.

[Tess]

Original von Dylan:
@ Tess ein anderer Ansatz wäre doch auch denkbar die Legislaturperiode herab zu setzen auf etwa 2 oder 1 Jahr wäre doch vorstellbar oder?

Wozu? Die Legislaturperiode auf 1 Jahr herabzusetzen wuerde Stillstand bedeuten. Jedes Jahr Wahlk(r)ampf kann es doch wirklich nicht sein. Vorstellbar ja, aber das ist ein Albtraum..... Ich will das Gegenteil.

[Tess]

Original von mara:

Zum Thema: Ich gehe selbstverständlich zur Wahl und habe auch bisher noch keine einzige ausgelassen. Habe auch schon verschiedene Parteien gewählt, allerdings immer "links", aber nicht "-extrem"

Gebe den FDP-Anhängern hier mal zu bedenken, dass sie mit der Wahl ihrer Partei Stoiber unterstützen *nur mal so sag*

Und ? Stoiber vertritt die CDU, noch handelt es sich bei der Bundestagswahl um eine Parteienwahl, und nicht um eine Personenwahl (obwohl der Wähler den Eindruck hat). Das Parteiprogramm ist entscheident, nicht der Kopf, der sehr schnell ausgetauscht werden kann (haben wir ja erlebt). Zu bedenken ist also nur das Parteiprogramm der Partei und nicht Sympathie gegenüber dem Kanzlerkanditaden.

Zur "Wahlpflicht": Ich bin froh, dass ich erst Ende 1989 18 geworden bin, so blieb mir einiges erspart: Am Wahltag traf sich pünktlich um 9:00 die sozialistische Hausgemeinschaft zum gemeinsamen Urnengang. "Wahlhelfer" waren nicht in den Lokalen, sondern auf den Straßen unterwegs, um zu kontrollieren, ob denn auch wirklich niemand seine Bürgerpflicht vergaß. Und wer um 11 noch nicht im wählen war, wurde durch einen netten Besuch zur Mittagszeit freundlich daran erinnert. In den Wahllokalen gab es übrigens auch eine Kabine, wer diese jedoch nutzte, galt als im höchsten Maße verdächtig und konnte sich auf eine gründliche Stasi-Überwachung gefasst machen. Ja, ich schreibe das alles augenzwinkernd. aber eigentlich war das gar nicht lustig...

Danke, dass ich jetzt diesen Aspekt betrachten kann. Ich bin in NRW aufgewachsen und das Ehrenamt des Wahlhelfers hatte fuer mich immer einen demokratischen Stellenwert. Schlimm, dass es so missbraucht wurde.

[DonVCorleone]

Also wählen gehe ich garantiert und da ich erzkonservativ bin kann sich jeder ausmalen was ich wählen werde.
Und was mich optimistisch stimmt ist die Tatsache, das heute (bzw. gestern) im Politbarometer zum ersten mal seit mehreren Monaten wieder schwarz/gelb ne Mehrheit hatte. Hoffentlich ist es am 22. auch so, denn alles andere führt zu nichts :p

Ciao!

PS: Ich kann mir die Bemerkung nicht verkneifen, mir sind Schröder, Schily, Struck, und noch ein paar andere derart unsympathisch, das schreibe ich besser nicht in Worten hier hin Ist zwar nur Polemik und Beliebtheit sollte kein Kriterium für ne Wahlentscheidung sein, aber ihre nicht vorhandene Kompetenz haben sie ja auch in den letzten 4 Jahren zu genüge bewiesen.
Wenn diese ****** dranbleiben wander ich aus, denn mit solchen Personen an der Spitze unseres Landes kann ich mich absolut nicht identifizieren.

[SirPatrick]

@DonVCorleone

Dann pack doch schon mal deine Koffer! (nicht ernst gemeint)
Denn ich bin der Meinung, dass Herr Stoiber nördlich des Mains nicht unbedingt so viele Stimmen bekommen wird. Da spielt das grosse Nord-Süd Gefälle eine wichtige Rolle.
Bis zur Wahl sind es noch knapp 2 Monate....da kann noch viel passieren und der Vorsprung für schwarz/gelb noch grösser oder aber noch viel kleiner werden.
Ich halte von solchen Prognosen überhaupt nichts (getreu dem Motto....traue keiner Statistik, die du nicht selbst...), da keiner weiss, wo sie gemacht wurden.


P.S. Habe hiermit den Thread auch wieder hochgebracht...

Gruss

[mara]

Original von Tess:

Original von mara:
Gebe den FDP-Anhängern hier mal zu bedenken, dass sie mit der Wahl ihrer Partei Stoiber unterstützen *nur mal so sag*

Und ? Stoiber vertritt die CDU, noch handelt es sich bei der Bundestagswahl um eine Parteienwahl, und nicht um eine Personenwahl (obwohl der Wähler den Eindruck hat). Das Parteiprogramm ist entscheident, nicht der Kopf, der sehr schnell ausgetauscht werden kann (haben wir ja erlebt). Zu bedenken ist also nur das Parteiprogramm der Partei und nicht Sympathie gegenüber dem Kanzlerkanditaden.

Nun gut, ich hätte auch schreiben können "die CDU/CSU unterstützen". Aber, wem's gefällt.

Original von DonVCorleone
Wenn diese ****** dranbleiben wander ich aus, denn mit solchen Personen an der Spitze unseres Landes kann ich mich absolut nicht identifizieren.

Nun, mir ist nach Auswandern, wenn dieser erzkonservative Stoiber an die Macht kommt. So hat halt jeder seine Sym- und Antipathien.

Liebe Grüße!

mara

[Cassie]

Also was ich vor allem dazu sagen möchte ist, da Kohl und seine Spießgesellen 16 Jahre Zeit hatten uns zu quälen, finde ich es nur recht und billig, das Schröder und Konsorten noch mal vier Jahre kriegen, um es noch mal zu versuchen. Nen Karren, der so tief im Dreck steckt wie Germany, kriegt man nicht gleich beim ersten "Hauruck" raus.
Was ich der CDU dabei ankreide, ist, das sie ja nicht mal versucht haben (viz. Kohl etc.), den Karren aus dem Dreck zu ziehen, bzw. es nicht mal versuchen wollen (viz. Stoiber).
Zur SPD möchte ich noch sagen:

Wer arbeitet macht Fehler.
Wer keine Fehler macht, wird befördert (oder gewählt).

Ich hoffe mal nicht, dass dieser Spruch auf die SPD zutrifft und ich hoffe mal, der liebe Guido rollt mit seinem Guidomobil zur SPD, weil man mit den Grünen ja erwiesenermaßen nicht regieren kann.

Greetinx, Cassie

[vyper]

Original von Cassie:


Ich hoffe mal nicht, dass dieser Spruch auf die SPD zutrifft und ich hoffe mal, der liebe Guido rollt mit seinem Guidomobil zur SPD, weil man mit den Grünen ja erwiesenermaßen nicht regieren kann.

Ich befürchte, dass das genau das Problem ist. Ich sehe derzeit nur die Alternativen
1. SPD / Grüne / (eventuell PDS)
2. CDU/CSU / FDP

Die Grünen haben sich mE aber in den letzten Jahren als Regierungspartei lächerlich gemacht und stellen auch keine Alternative zu den "herkömmlichen" Parteien dar.

Tot ziens
Vyper

[Xajorkith]

Original von vyper:
Die Grünen haben sich mE aber in den letzten Jahren als Regierungspartei lächerlich gemacht und stellen auch keine Alternative zu den "herkömmlichen" Parteien dar.

Wieso in den letzten Jahren?
Diese Ansammlung von Menschen war schon damals als Partei ein Witz als sie in Bremen als GAL gestartet sind.

Was ich aber witzig finden würde wäre Fischerbaby immer noch in Turnschuhen.
Obwohl er dann nie A-Minister geworden wäre.

[SirPatrick]

Original von Xajorkith:

Original von vyper:
Die Grünen haben sich mE aber in den letzten Jahren als Regierungspartei lächerlich gemacht und stellen auch keine Alternative zu den "herkömmlichen" Parteien dar.

Wieso in den letzten Jahren?
Diese Ansammlung von Menschen war schon damals als Partei ein Witz als sie in Bremen als GAL gestartet sind.

Ich weiss zwar nicht, wie du auf diesen "Trichter" kommst, aber meiner Meinung nach war die GAL zu der Zeit, wo sie gegründet wurde sehr wichtig für die Entwicklung der politischen Landschaft in Bezug auf Umweltschutz. Ohne die Grünen, hätten wir heute bestimmt keine so "saubere" Umwelt....dann sähe es eher so aus wie in den neuen Bundesländern direkt nach der Wiedervereinigung.
Also ein Witz ist diese Partei bestimmt nicht gewesen...sie waren eben anders und haben damit den Fortschritt in die Politik miteingebracht. Sie haben sich nichts vorschreiben lassen, sondern haben alles hinterfragt. Das hat sie dann auch in den Bundestag gebracht. VOn da an ging es allerdings nur noch bergab. Und durch ihre Regierungsbeteilung und den kläglichen Versuchen sich zu profilieren (ich erinnere nur an Herrn Trittin) haben sie sich meiner Meinung nach überflüssig gemacht. Sie grenzen sich so gut wie gar nicht mehr von den anderen Parteien der "Mitte" ab...es sei denn in Bezug auf die Bundeswehr, wo sie aber durch den "11.September" auf wenig Gegenliebe stossen werden.

ABER: Die Grünen haben die politische Landschaft in Deutschland massgeblich verändert!

Was ich aber witzig finden würde wäre Fischerbaby immer noch in Turnschuhen.
Obwohl er dann nie A-Minister geworden wäre.

Der ist mittlerweile sowieso in der falschen Partei...

Ciao

[Wolferl]

@ all (Thread nach oben kram)

wer von euch hat das TV Duell Schröder - Stoiber heute gesehen?
Hat es euch in der Entscheidung zur Wahl geholfen? (mir nicht)

Ich war angenehm überrascht über Edmund Stoiber (was nicht heißt das ich ihn besser als Schröder finde). Schröder war in meinen Augen etwas fad. Liegt aber vermutlich auch daran das Stoiber der Herausforderer ist und damit aggresiver aufgetreten ist.

Schade fand ich das Stoiber viel zu kritisieren hatte, aber auf Fragen zu seinen Ideen (oder die seiner Partei) nie antworten konnte.
Symphatischer kam bei mir auf jeden Fall Schröder an; er strahlte extreme Sicherheit aus.

Was sind eure Meinungen

Greetingx
Zakath

[Xajorkith]

Das les ich ja heute erst.

Original von SirPatrick:
Ich weiss zwar nicht, wie du auf diesen "Trichter" kommst, aber meiner Meinung nach war die GAL zu der Zeit, wo sie gegründet wurde sehr wichtig für die Entwicklung der politischen Landschaft in Bezug auf Umweltschutz. Ohne die Grünen, hätten wir heute bestimmt keine so "saubere" Umwelt....dann sähe es eher so aus wie in den neuen Bundesländern direkt nach der Wiedervereinigung.

Du hast die Grünen in Bremen nicht erlebt oder? Sei froh.

Also ein Witz ist diese Partei bestimmt nicht gewesen...sie waren eben anders und haben damit den Fortschritt in die Politik miteingebracht.

Das ist klar Ansichtssache. Tut mir leid - ein haufen voller S******.
Ok, immer mal wieder auf den Umweltschutz hingewiesen haben sie schon. Doch dabei immer wieder über's Ziel hinausgeschossen.
Mir graut immer noch vorn so'n Oberdussel von Grünenpolitiker der kontionierlich Bremen ins Abseits gefahren hat.

Sie haben sich nichts vorschreiben lassen, sondern haben alles hinterfragt.

Vorschriften haben sie dabei auch lustig übergangen. Bezug auf Bremen.

Das hat sie dann auch in den Bundestag gebracht. VOn da an ging es allerdings nur noch bergab. Und durch ihre Regierungsbeteilung und den kläglichen Versuchen sich zu profilieren (ich erinnere nur an Herrn Trittin) haben sie sich meiner Meinung nach überflüssig gemacht. Sie grenzen sich so gut wie gar nicht mehr von den anderen Parteien der "Mitte" ab...es sei denn in Bezug auf die Bundeswehr, wo sie aber durch den "11.September" auf wenig Gegenliebe stossen werden.

ABER: Die Grünen haben die politische Landschaft in Deutschland massgeblich verändert!

Zu dieser Zeit war die eh für mich keine Partei mehr.

Du siehst - ich stehe der Partei nicht gerade wohlwollend gegenüber. Doch das liegt wohl in erster Linie an der Bremenpolitik oder was das sein sollte. Besonders einer hat sich da besonders hervorgetan. Jede Woche gabs ein Scandal - oder so ähnlich. Wie hieß der bloß noch. Fällt mir bestimmt bald wieder ein.

[Linny88]

Mal was zum Schmunzeln:
Janni macht 2006 sein abi,
dann fängt er 2007 an zu studieren,
2010 tritt er in die FDP ein,
2012 wird er Ministerpräsi von NRW,
und 2018 Außenminister unter Guido Westerwelle,
dieser muss 2021 nach einem Skandal abdanken,
Janni wird 2022 und 2026 zum Kanzler gewählt,
bis er 2030 sein Amt niederlegt und von seinem Vermögen lebt.

[Gast]

Also seit ich politik als Schulfach habe ich gemerkt was für ein drecks loch Deutschland im Moment eigentlich ist , ich würde weder Stoiber noch Schröder wählen So einer wie in der nachkriegszeit müsste mal her , (Adenauer ? oder war das Schmidt ? ) der deutschland mal von grundauf umkrempelt.

Was ich aber gut finde ist, das Schröder sich von der irak krise fernhalten will , die Amerikaner wollen jedem Land alles verbieten , jedem Land gestetze machen und selber machen sie was sie wollen , sollen sie diesen krieg selber führen , ich hoffe nur das China (Japan) mal eine Weltmacht wird und die Amerikaner runter bringen von ihrem übermut

[Linny88]

Ich bin dafür, dass die EU ein Staat wird, um eine zweite Supermacht als Gegengewicht zur USA zu stellen.

[starship]

also bist du dafür, daß wir europäer aufrüsten sollen...?- um auch so ne super-geile-mega-macht wie die USA zu werden.

oder wie soll ich das verstehen, liebe linny?

[Thies]

Original von Linny88:
... 2010 tritt er in die FDP ein,
2012 wird er Ministerpräsi von NRW,
und 2018 Außenminister unter Guido Westerwelle,
dieser muss 2021 nach einem Skandal abdanken, ...

Als Webmaster hier und langjähriges und vor allem aktives FDP-Mitglied verbiete ich solche Verunglimpfungen.

Danke

Frank-Andre

(Ist er nun wirklich pikiert ..... )

[Gast]

Frank dein bild ist ja scharf *prust*

wie kommts zu so nem männchen ?

[Thies]

Original von Vogelhirn:
Frank dein bild ist ja scharf *prust* wie kommts zu so nem männchen ?

Mache meinen Gandalf nicht so an, sonst muss ich Frodo nehmen

Ich verraten doch nicht, wo ich die süssen Avatare her habe, ich will doch wechseln. Habe noch den Terminator, Darth Vader, MIB ....

CU

Frank-Andre